19. Deutsch-Koreanische Forum und 9. Deutsch-Koreanisches Juniorforum tagen vom 3. bis 5. November in Seoul
Koschyk: Neuer südkoreanischer Präsident steht für engagierte Entspannungspolitik auf der koreanischen Halbinsel
Anlässlich der Wahl des früheren Menschenrechtsanwalt Moon Jae In zum neuen Staatspräsidenten der Republik Korea erklärt der Vorsitzende der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages Hartmut Koschyk MdB:
Mit der Wahl von Moon Jae In zum neuen Staatsoberhaupt ist die Zeit ohne eine legitimierte politische Führung in der Republik Korea endlich vorbei. Dies ist von größter Bedeutung, damit man Südkoreas Stimme im Ringen um Entspannung und Frieden auf der koreanischen Halbinsel endlich wieder deutlich wahrnehmen kann. Angesichts der Zunahme der Spannungen auf der koreanischen Halbinsel war es für die südkoreanische Demokratie tragisch und nahezu unerträglich, dass man in den letzten Monaten ohne legitimierte politische Führung eher zu einer Zuschauerrolle verdammt war und nicht selber mit einem leg Staatsoberhaupt eine aktive politische Rolle spielen konnte.
Der mit einer deutlichen Mehrheit von knapp 40 Prozent gewählte neue südkoreanische Staatspräsident Moon Jae In wird nun dafür Sorge tragen müssen, dass Südkorea eine aktive Rolle im Hinblick auf eine Deeskalation und notwendige Entspannung auf der koreanischen Halbinsel und in Nordostasien einnimmt. Daneben wird es vordringliche Aufgabe von Staatspräsidenten Moon Jae In sein, nach dem Amtsenthebungsverfahren von Staatspräsidentin Park Geun Hye und der damit verbundenen Staatskrise, das Vertrauen der Bevölkerung in die demokratischen Institutionen des Landes wieder herzustellen. Schließlich wird es Aufgabe des neu gewählten südkoreanischen Staatspräsidenten Moon Jae In sein, die Wirtschaftsstagnation des Landes zu überwinden.
Der frühere Menschenrechtsanwalt Moon Jae In hatte Ende 2012 bei den damaligen Präsidentschaftswahlen gegen die seinerseits gewählte Staatspräsidentin Park Geun Hye verloren. Als Stabschef im Präsidialamt war er die rechte Hand des früheren Staatspräsidenten Roh Moo Hyun. Moon befürwortet eine aktivere Rolle Südkoreas in den innerkoreanischen Beziehungen.
Es ist davon auszugehen, dass die Wahl von Moon Jae In zu einer neuen Akzentuierung der Politik Südkoreas sowohl gegenüber Nordkorea als auch gegenüber den USA zur Folge haben wird, da Moon als starker Befürworter einer Wiederaufnahme des Dialogs Südkoreas mit Nordkorea gilt. Moon erklärte, dass er zu einem Treffen mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un in Pjöngjang bereit sei und sprach sich für eine mögliche Wiedereröffnung des Industrieparks Kaesong im Grenzgebiet zwischen beiden Ländern aus.
Gerade vor dem Hintergrund des gemeinsamen Schicksals der Teilung und des Glücksfalls der Deutschen Einheit werden sich Bundesregierung und Bundestag auch weiterhin für einen friedlichen Dialog auf der koreanischen Halbinsel einsetzen. So haben beispielsweise vertrauliche Gespräche zwischen den USA und Nordkorea in der Vergangenheit immer wieder auf deutschem Boden stattgefunden.
Es ist sehr zu begrüßen, dass die USA und China in der Nordkorea-Frage stärker zueinander gefunden haben, als jemals zuvor. Mit dem neu gewählten Staatspräsidenten Moon Jae In und der damit verbundenen zu erwartenden aktiven außenpolitischen Rolle Südkoreas, könnte dies zu einer nachhaltigen Entspannung auf der koreanischen Halbinsel und, unter Einbeziehung Russlands und Japans, sogar zu einer Wiederaufnahme der sogenannten „6-Parteien-Gespräche“ führen. Deutschland und die Europäische Union können hierbei auf verschiedene Weise „gute Dienste“ leisten.
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