XVI. Deutsch-Koreanisches Forum / Aktuelle Lage auf der koreanischen Halbinsel und Nordostasien

Unter der Leitung der stellvertretenden Vorsitzenden der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe, Bärbel Höhn MdB, hielten zum einen die Professorin der Graduate School of International Studies der Bonsai University, Professorin Chi Ahjin, und zum anderen der Vizepräsident des GIGA-Instituts und Direktor des GIGA Institut für Asien-Studien, Professor Dr. Patrick Köllner ihre Vorträge zur aktuellen Lage auf der koreanischen Halbinsel.

Professorin Choi ging hierbei auf die Wichtigkeit der Region Nordostasiens, die wichtigsten Themen der Region und die Beziehung Südkoreas zu den jeweiligen Nachbarländern und Großmächten ein. Nordostasien zähle heute zu einer der dynamischsten und wichtigsten Regionen in der internationalen Politik und werde oft mit der Situation Europas vor dem ersten Weltkrieg vergleichen, so Choi. Die Wichtigkeit dieser Region innerhalb der internationalen Gesellschaft lasse sich vor allem daran erkennen, dass drei der fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates (USA, China und Russland) eine enge Beziehung zu Nordostasien pflegen und sich aus diesem Grund ein Ballungsraum von Politik, Militär und Wirtschaft etabliert habe. Dass in dieser Region auch widersprüchliche Elemente existieren, stehe dabei außer Frage, wie sich nicht zuletzt am Wettrüsten auf der koreanischen Halbinsel belegen lasse. Zeitgleiche bestehe jedoch auch eine Möglichkeit der Kooperation. Wichtige Komponenten seien hierfür die Stabilisierungsfunktion des US-Militärs sowie der Aufstieg Chinas zur wirtschaftlichen Macht. Darüber hinaus verstärke sich auch der menschliche und kulturelle Austausch und es zeige sich immer mehr die Bemühung einer grenzübergreifenden Zusammenarbeit, erläuterte Choi. Die wichtigsten Themen der Region lassen sich in drei Eckpunkten zusammenfassen. Sowohl der Kampf um die Vorherrschaft zwischen den USA und der VR China innerhalb der Region, die undurchsichtige Lage hinsichtlich Nordkoreas Atompolitik und die innenpolitischen Trends der jeweiligen Länder spielen eine immense Rolle. Die aktuelle Richtung der Außenpolitik sei dabei abhängig vom Handeln der politischen Eliten der USA, China und Japan, um Frieden, Stabilität und Zusammenarbeit zu fördern.

Die Beziehung zwischen Südkorea zu seinen Nachbarländern und den in der Region handelnden Großmächten lasse sich nicht pauschalisieren und sei von Land zu Land differenziert zu betrachten. Im Hinblick auf die Beziehungen zu den USA könne es in Zukunft zu Meinungsverschiedenheiten bzgl. der Vorgehensweise auf der koreanischen Halbinsel kommen, weshalb beide Länder als „Verbündete“ auf Grundlage von Vertrauen positive Ergebnisse durch Koordinierung und Zusammenarbeit erarbeiten müssen. Auch die entstandenen Differenzen zwischen Südkorea und China durch Repressalien müssen zunächst diplomatisch gelöst werden, um die Zusammenarbeit für die Denuklearisierung Nordkoreas zu verhandeln. Für die Beziehung zu Japan lasse sich festhalten, dass eine Zusammenarbeit für die Region besonders wichtig anzusehen ist. Zunächst müssen jedoch die Vorkommnisse der letzten Jahre, wie beispielsweise die der Zwangsprostituierten im Jahr 2015, aufgearbeitet werden.

Die Beziehung innerhalb der koreanischen Halbinsel lasse sich im Hinblick auf eine baldige Wiedervereinigung nicht mehr als zwingend notwendig definieren. Sollten Raketen- und Atomtests weiterhin durch das nordkoreanische Regime durchgeführt werden, sei es schwierig zu erwarten, dass sich die innenkoreanischen Beziehungen verbesserten, so Choi.

Herr Professor Köllner beschränkte sich in seinem Vortrag im Wesentlichen auf drei Punkte: einen umfassenden Blick auf Nordostasien, die Nuklearpolitik Nordkoreas sowie die möglichen Optionen zur Lösung des Problems. Nordostasien sei einer der wichtigsten Regionen innerhalb der internationalen Gesellschaft und stelle allein drei Länder des G20-Gipfels, so Köller. Auch die Tatsache, dass die Region sehr demokratisch geprägt sei, trage zur enormen Wichtigkeit bei. Die Art des Regimes in Nordkorea sei jedoch ein Ausnahmefall und sorge immer wieder für Spannungen und Aufmerksamkeit. Der „besonders bizarre Charakter“ der Regierung inklusive dessen eklatanten Menschenrechtsverletzungen und des Nuklearwaffenprogramms sorge immer wieder für Entsetzen und Verwunderung. Die Nuklearpolitik Nordkoreas lasse sich als „nationale DNA“ definieren, die die innere Sicherheit gewährleistet und als Abschreckung für andere Staaten diene. Die Gründe für die Intensivierung der Provokationen seien hierbei vielfältig. Zum einen bewirke das systematische Testen der Waffen eine Art „Vorsprung durch Technik“ und lasse zum anderen Nordkorea als starkes Land erscheinen, was zeitgleich die Schwächen durch die ständigen Provokationen kaschiere. Des Weiteren spiele der Präsentationsfaktor eine große Rolle, um Nordkorea in eine bessere Verhandlungsposition zu bringen, so Köller.

Eine mögliche Lösung sieht Köller dabei in einer Mischung aus konsequenten Sanktionen und Verhandlungen und einem selektiven humanitären und zivilgesellschaftlichen Engagement.