Korea-Gipfel in Pjöngjang / Ko-Vorsitzender Koschyk: Substanzieller Zwischenschritt in Richtung atomare Abrüstung!

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Pjöngjang (dpa) – Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat konkrete Abrüstungsschritte angekündigt. Auf einem Gipfel mit Südkoreas Präsidenten Moon Jae In in Pjöngjang bot Kim am Mittwoch überraschend die Demontage seines wichtigsten Atomkomplexes an. Er fordert dafür aber Entgegenkommen der USA. Auch will er eine große Raketenanlage weiter abbauen und Inspekteure ins Land lassen. US-Präsident Donald Trump begrüßte die Gipfelergebnisse als „sehr spannend“.

Ob die festgefahrenen Verhandlungen der USA mit Nordkorea über die atomare Abrüstung des stalinistischen Staates wieder aufgenommen werden, sagte Trump zunächst aber nicht. Den Prozess wiederzubeleben, ist eines der wichtigsten Ziele von Präsident Moon, der am zweiten Gipfeltag mit Kim eine „Erklärung von Pjöngjang“ unterzeichnete.

Nordkoreas Machthaber bekräftigte seine grundsätzliche Bereitschaft zur Abrüstung, ließ aber weiter offen, wann und wie sein Atomwaffen- und Raketenarsenal konkret abgebaut werden kann. «Wir haben vereinbart, die koreanische Halbinsel zu einem Land des Friedens ohne Atomwaffen und ohne nukleare Bedrohung zu machen», sagte Kim bei einem gemeinsamen Auftritt mit Moon. Der Konflikt schwelt seit Jahrzehnten. Ein Friedensvertrag wurde nie geschlossen.

Die Streitkräfte beider Seiten vereinbarten vertrauensbildende Maßnahmen nahe der schwer militarisierten Grenze, um Zwischenfälle zu vermeiden. Dafür unterzeichneten die Verteidigungsminister eine Vereinbarung. Nahe der Demarkationslinie werden Flugverbotszonen eingerichtet und ab 1. November auch auf den jeweiligen Nachbarn abzielende Militärübungen eingestellt. In einer Pufferzone im Gelben Meer werden Schießübungen und Marinemanöver ausgesetzt.

Südkoreas Präsident berichtete, Kim habe auf dem Gipfel angeboten, seine größte Atomanlage Yongbyon zu schließen, wenn ihm die USA mit „entsprechenden Maßnahmen“ entgegenkämen. In dem Komplex stehen ein Atomreaktor und eine Wiederaufbereitungsanlage, die atomwaffenfähiges Plutonium erzeugen können. Es gibt auch eine Anlage zur Anreicherung von Uran, das ebenfalls zum Atomwaffenbau verwendet werden kann.

Als konkrete Maßnahme will Nordkorea nach Angaben des südkoreanischen Präsidenten ferner die Testanlage für Raketenantriebe in Sohae an der Westküste und die dortige Startrampe unter Aufsicht internationaler Inspekteure abbauen. US-Experten hatten im Juli berichtet, Nordkorea habe mit der Demontage wichtiger Teile der Raketenanlage begonnen.

„Nordkorea beginnt die praktische Phase der nuklearen Demontage“, sagte ein südkoreanischer Sprecher. Ohne die Yongbyon-Anlage könne Nordkorea kein Atommaterial mehr produzieren. Moon werde US-Präsident Trump am Montag in New York am Rande der UN-Vollversammlung treffen und persönlich unterrichten.

Trump bewertete die Ergebnisse positiv. Nordkoreas Führung habe den dauerhaften Rückbau der Raketentest- und Startanlage im Beisein internationaler Inspekteure zugesagt, schrieb Trump auf Twitter. In der Zwischenzeit werde es keine Raketen- oder Atomtests geben. Trump erwähnte zudem, dass die Kontrollen der Atomanlagen unter dem Vorbehalt „finaler Verhandlungen“ stünden.
Jetzt muss geklärt werden, was Kim im Gegenzug erwartet. Beobachter gehen davon aus, dass Nordkoreas Führer eine Lockerung oder Aufhebung der Sanktionen sowie Sicherheitsgarantien von den USA fordert. Kim hatte auch einen zweiten Gipfel mit Trump vorgeschlagen.

Er will nach eigenen Angaben auch „bald“ zu einer Visite nach Seoul reisen. In der Geschichte des geteilten Koreas wäre es der erste Besuch eines nordkoreanischen Machthabers in Südkoreas Hauptstadt. Beide Staaten wollen sich zudem gemeinsam um die Austragung der Olympischen Sommerspiele 2032 bewerben, berichtete Moon.

Es ist der dritte Korea-Gipfel in diesem Jahr und der erste zwischen Moon und Kim in Pjöngjang. Bei den Gipfeln mit Trump im Juni in Singapur und mit Moon im April und Mai im Grenzort Panmunjom hatte Kim bereits seine Bereitschaft zur „Denuklearisierung“ wiederholt, ohne sich allerdings zu einem Zeitplan zu verpflichten.

Der Korea-Gipfel ist aus Sicht des deutschen Experten Hartmut Koschyk ein „substanzieller Zwischenschritt“ in Richtung atomare Abrüstung. „Das Ergebnis bietet eine gute Grundlage für die Wiederbelebung der festgefahrenen Verhandlungen zwischen den USA und Nordkorea“, sagte der Ko-Vorsitzende des Deutsch-Koreanischen Forums. Es helfe auch den seit 2009 eingefrorenen Sechs-Parteien-Gesprächen, die noch gebraucht würden, um China, Russland und Japan an dem Prozess zu beteiligen.

Russland begrüßte die Annäherung von Nord- und Südkorea. „Das sind gute Nachrichten“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. Der innerkoreanische Dialog sei eine unabdingbare Voraussetzung, um bei der Lösung des Atomstreits mit Nordkorea voranzukommen.

Zum Abschluss ihres dreitägigen Gipfels wollen Kim und Moon am Donnerstag den als heilig verehrten Berg Paektu besuchen. Kim hatte überraschend den Ausflug zum höchsten Vulkan in Nordkorea vorgeschlagen. Der mehr als 2700 Meter hohe Paektu hat für Süd- wie Nordkoreaner hohe mythische Bedeutung. Moon wird am Donnerstag direkt von einem Flughafen nahe des Berges nach Seoul zurückkehren.